Besser für Hilden
Herzlich Willkommen!
Ich freue mich, dass Du den Weg hierher gefunden hast. Auf diesen Seiten wirst Du künftig nicht nur Informationen zu meinen politischen Positionen finden, sondern vor allem Informationen über die Arbeit der Fraktion Die Linke im Hildener Stadtrat.
Transparenz ist die Grundlage für Mitbestimmung.
Du sollst genau wissen, was die Hildener Kommunalpolitik tut, welche Entscheidungen getroffen werden und was das für Dich und die Menschen in unserer Stadt bedeutet. Unser Ziel ist Mitbestimmung. Das kann nur funktionieren, wenn Du auch weißt, worum es geht. Nur wenn Du ausreichend informiert bist, kannst Du auch mitreden.
Die Linke im Rat der Stadt Hilden
„Ja, wir müssen diese Probleme lösen. Aber wie willst Du das eigentlich alles finanzieren?“
Linke Politik steht vor allem in der Kritik, weil sie mit Mehrausgaben verbunden ist. Das Problem: Auch auf Menschen mit einem geringerem Einkommen wirkt das beängstigend. Sie haben die Befürchtung, sie müssten bei der Finanzierung draufzahlen oder auf etwas verzichten. Hier zeige ich Dir, dass es ganz anders gehen kann und dass Du sehr wahrscheinlich davon profitieren wirst.
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Meine Positionen
Für eine armutsfreie Kindheit.
In Deutschland ist 1 von 5 Kindern von Armut betroffen. 2030 wird es bereits jedes 4. Kind sein. An einer deutlichen anrechnungsfreien Erhöhung des Kindergeldes führt aus meiner Sicht kein Weg mehr vorbei. Dafür stehe ich.
Für eine sichere Mindestrente.
Fast die Hälfte aller Menschen wird ab 2030 von Altersarmut bedroht sein. Ich setze mich für eine Mindestrente von 1.500 EUR und das umlagenfinanzierte Rentensystem ein, in das alle ohne Ausnahme einzahlen.
Für ein gerechtes Gesundheitssystem.
Dem öffentlichen Gesundheitssystem fehlen mehr als 5 Milliarden Euro. Ich setze mich für ein System ein, in das alle Berufsgruppen verpflichtend einzahlen und arbeite dafür, die Beitragsbemessungsgrenzen abzuschaffen.
Für eine zukunftssichere Bildung.
Fast ein Drittel der Schulen ist dringend sanierungsbedürftig. Allein an den Grundschulen fehlen derzeit über 30.000 Lehrkräfte. Das Bildungsniveau befindet sich im freien Fall, was in Zukunft zu einer Gefahr für unsere Gesellschaft werden kann.
Demnächst findest Du hier weitere Punkte.
Schau einfach bald wieder vorbei.
„Die Linke? Diese linksversifften Spinner wollen uns doch alles wegnehmen und eine sozialistische Diktatur wie in der DDR einführen!“
Ja, diesen Vorwurf darf ich mir immer wieder anhören. Der Linken wird immer wieder vorgeworfen, sie wolle in unserem Land eine sozialistische Diktatur errichten, eine DDR 2.0. Von der „Mauerschützenpartei“ ist die Rede und von der SED-Nachfolgepartei.
Solche Aussagen zeigen jedoch zwei Dinge sehr deutlich: Zum einen hat die Mehrheit der Menschen in diesem Lande noch immer nicht verstanden hat, worum es linker Politik eigentlich geht. Zum anderen ist für den Großteil der Menschen in diesem Lande – ein gutes Stück durch mediale Dauerbearbeitung – das Wort „Sozialismus“ gleichbedeutend mit „Diktatur“, „Unterdrückung“ und „Unfreiheit“.
Dabei ist „sozialistische Diktatur“ in etwa so sinnvoll wie „warmer Schnee“. Denn in seiner ursprünglichen Bedeutung (und in meiner Sicht) steht der „Sozialismus“ für ein Gesellschaftssystem der Solidarität, in welchem alle Menschen gleich und frei sind. Diese Ideen stammen übrigens nicht aus der Zeit der DDR, sondern aus der Ära der Aufklärung im ausgehenden 18. Jahrhundert und aus der Zeit der französischen Revolution. Und nur in einem solchen System kann sich wahre Demokratie entwickeln.
Das führt zu zwei wichtigen Schlüssen:
1. Demokratie und Sozialismus sind keine Gegensätze, sondern ergänzen und bedingen einander. Nur wenn alle Menschen im Hinblick auf ihre Rechte und ihren gesellschaftlichen Status gleich sind, kann sich ein demokratisches System entwickeln, in welchem jedem Menschen eine gleiche bzw. gleichwertige Teilhabe möglich ist. Nur dann ist eine Gesellschaft möglich, in der sich Klassenunterschiede nicht auf gesellschaftliche und politische Entscheidungen auswirken. Das ist aktuell nicht der Fall, da eine kleine wohlhabende Elite riesigen Einfluss auf politische Entscheidungen hat. Um es anders auszudrücken: Wir leben aktuell in einer Diktatur. In einer Diktatur des Kapitals.
2. Kein Staat des ehemaligen sogenannten Ostblockes – einschließlich der ehemaligen DDR – konnte ein wahrhaft sozialistischer Staat sein. Wo Unterdrückung und Unfreiheit herrschen, kann wirklicher Sozialismus nicht existieren.
Das ist auch der Grund, warum vor allem rechte Parteien und Akteure gegen den Sozialismus hetzen.
Doch wir wissen: Jede Diktatur muss scheitern, weil Diktaturen immer zum Scheitern verurteilt sind.
Dass die Linke auch nach 30 Jahren immer noch ehemalige SED-Mitglieder in ihren Reihen hat, bestreitet niemand. Das ist kein Tabu-Thema. Schließlich teilt sie dieses Schicksal mit der CDU und auch mit der SPD. Doch fordere ich von allen politischen Parteien – einschließlich meiner eigenen – konsequent, dass sie die Vergangenheit sorgfältig und transparent aufarbeiten.
„Wieso denn Die Linke? Es gibt doch bessere Parteien als diese sozialistischen Spinner! Warum nicht eine demokratische Partei?“
Kurz nach meinem Eintritt in die Partei wurde ich gefragt, ob ich meine Mitgliedschaft aus Protest gewählt habe. Ich reagierte zunächst mit einigem Befremden auf diese Frage. Denn seinerzeit konnte ich voller Gewissheit entgegnen, dass dies nicht der Fall war. Die Entscheidung zu einer Mitgliedschaft erfolgte aus voller Überzeugung. Und daran hat sich auch nichts geändert.
Politisches Engagement ist selbstverständlich auch möglich, ohne gleich in eine Partei einzutreten. Mir geht es jedoch nicht nur darum. Ich habe die Absicht, mit meiner Mitgliedschaft die Partei aktiv zu unterstützen und zu gestalten. Und – wie bereits angedeutet – fiel mir die Wahl der Partei nicht schwer.
Wenn Du bis hierhin gelesen hast, könntest Du bereits verstanden haben, dass Demokratie und Sozialismus keine Gegensätze sind. Ja, die Demokratie ist eine schwierige Form der politisch-gesellschaftlichen Ordnung. Es ist jedoch die einzige Form, in der ich persönlich leben möchte.
Die Linke ist die einzige politische Option für mich. Denn keine andere Partei in unserem Land stellt sonst die Systemfrage. Ganz egal in welche Richtung Du blickst: Alle anderen Parteien haben akzeptiert, dass der Kapitalismus in seiner jetzigen Form die einzig mögliche Art zu wirtschaften ist. Das akzeptiere ich jedoch nicht.
Warum? Keine andere Wirtschaftsform schadet sowohl dem Planeten als auch dem überwiegenden Teil der Menschen so sehr wie der Kapitalismus. Im Namen des Profits und des Wachstums werden ganze Länder samt ihrer Bewohner*innen ausgebeutet. Leidtragende sind die Menschen, die auf den untersten Stufen der sozialen und ökonomischen Leiter stehen. Und in Deutschland sind „Niedriglohnsektor“, „Aufstocker“ und „Sozialschmarotzer“ Worte, die in dieser Gesellschaft ganz alltäglich genutzt werden, ohne darüber nachzudenken, wie sie überhaupt entstehen konnten.
„Und Du willst das ändern? Vergiss es!“
Mir ist bewusst, dass große Veränderungen nicht von heute auf morgen geschehen. Veränderungen, wie Die Linke sie anstrebt, brauchen Zeit. Und sie rufen sicher auch Ängste, Widerstände und Bedenken hervor. Darum sehe ich es als unsere Aufgabe, diesen Ängsten, Widerständen und Bedenken zu begegnen. Das gelingt uns, wenn wir die schwerwiegenden Probleme aufdecken, beim Namen nennen und realistische Lösungswege aufzeigen.
Mir ist ebenfalls bewusst, dass diese Partei nach wie vor mit einem verfremdeten Bild in der Öffentlichkeit zu kämpfen haben. Von “DDR 2.0” und “sozialistischer Diktatur” ist immer wieder die Rede. Ein Ausdruck der Besorgnis? Hör- und lesbares Zeichen der Ängste unserer Mitmenschen? Oder das Ergebnis wohlüberlegter Meinungsmache? Die Wahrheit liegt wohl, wie bei vielem, irgendwo dazwischen.
Wenn wir den Mut haben, über eine bessere und gerechtere Zukunft
nachzudenken und den Willen haben, sie uns vorzustellen, dann können
wir auch die Kraft aufbringen, sie Wirklichkeit werden zu lassen.
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